Netzwerk gegen Straflosigkeit / Red contra la impunidad / Network against impunity

Gerechtigkeit heilt –
Das Internationale Netzwerk zur Bekämpfung der Straflosigkeit von Verbrechen gegen die Menschheit

Die Medizinische Flüchtlingshilfe Bochum e.V. versteht ihre Tätigkeit schon seit ihrer Gründung als sozialmedizinische und politische Menschenrechtsarbeit. Mit der Kampagne "Gerechtigkeit heilt" setzt sie sich seit November 2002 noch deutlicher als zuvor für die strafrechtliche Verfolgung und gesellschaftliche Aufarbeitung von Menschenrechtsverbrechen ein.


Ziele des Netzwerks

Das Internationale Netzwerk gegen Straflosigkeit wurde im März 2007 durch die Kampagne „Gerechtigkeit heilt“ initiiert und umfasst Menschenrechtsorganisationen, AnwältInnen, Organisationen von Überlebenden und von Angehörigen von Opfern sowie psychosoziale Einrichtungen in Lateinamerika, Europa, Afrika und Asien, die ihrerseits mit Überlebenden von Folter und Krieg arbeiten.
Alle Organisationen und Einzelpersonen, die sich dem Netzwerk angeschlossen haben, verfügen über wesentliche Erfahrungen im Kampf gegen die Straflosigkeit von Verbrechen gegen die Menschheit in ihren Ländern und tauschen diese Erfahrungen im Rahmen des Netzwerkes miteinander aus, um voneinander zu lernen und miteinander agieren zu können.

Zu diesem Zweck initiiert und koordiniert das Internationale Netzwerk Kampagnen, zum Beispiel zur Aufklärung des Schicksals von Verschwundenen, zur Beweisfindung gegenüber den Tätern, zur Unterstützung von Forderungen, die politisch und strafrechtlich Verantwortlichen einem rechtsstaatlichen Gerichtsverfahren zuzuführen, und nicht zuletzt auch Forderungen von unterschiedlichen Formen der Wiedergutmachung.
So unterstützt das Netzwerk mit Nachdruck die praktische Umsetzung
-    der völkerrechtlichen Grundsätze,
-    des Rechtes auf Wahrheit,
-    der strafrechtlichen Verfolgung und Ahndung von Verbrechen gegen die Menschheit und
-    der Entschädigung von Überlebenden schwerer Menschenrechtsverletzungen sowie der Angehörigen von Opfern.


Aufgaben des Koordinationsbüros

Seit März 2007 hat die Kampagne „Gerechtigkeit heilt“ ein Koordinationsbüro für das Internationale Netzwerk gegen Straflosigkeit eingerichtet.
Dieses Büro arbeitet in Kooperation mit der World Coalition against Torturers, einem Zusammenschluss von neun Alternativen NobelpreisträgerInnen, die die strafrechtliche Verfolgung der Hauptverantwortlichen für Folter fordern.
Finanziert wird die Einrichtung des Büros von Misereor. Dafür vielen Dank!

Zur Förderung des Austausches von Informationen und Erfahrungen sowie der Initiierung von weltweiten Kampagnen erstellt das Koordinationsbüro der Kampagne „Gerechtigkeit heilt“ länderspezifische Informationen in unterschiedlichen Sprachen, die im Zusammenhang mit dem Kampf gegen Straflosigkeit stehen. Insbesondere die Aktivitäten der Organisationen, die am Netzwerk beteiligt sind, werden in regelmäßig erscheinenden Newsletters präsentiert.
Zudem fertigt das Büro inhaltliche Dossiers zu unterschiedlichen Schwerpunkten des Kampfes gegen Straflosigkeit an, die dem Netzwerk zur Verfügung gestellt werden.

Bisherige Schwerpunkte der Kampagne „Gerechtigkeit heilt“

Die Planung eines solchen Netzwerkes reicht bis zum Jahr 2005 zurück.

Von Ende 2004 bis Ende 2006 konzentrierte sich die Kampagne „Gerechtigkeit heilt“ auf das zweijährige Forschungsprojekt „Kampf gegen Straflosigkeit“, das von der Nordrhein-Westfälischen Stiftung für Umwelt und Entwicklung finanziert wurde.
Im Rahmen dieses Forschungsprojektes wurden umfangreiche Recherchen über den Umgang mit Verbrechen gegen die Menschheit in Argentinien, Bolivien, Chile, Guatemala, Paraguay, Uruguay, Peru, El Salvador, Honduras, Marokko, Algerien, Sudan, Kongo, Uganda, Rwanda, Südafrika, Sierra Leone, Ex-Jugoslawien, Griechenland, Spanien, Deutschland, Russland, Rumänien, Türkei, Irak, Libanon, Syrien, USA, Indonesien, Osttimor und Kambodscha durchgeführt.
Die Forschungsergebnisse zu dreizehn ausgewählten Ländern werden voraussichtlich im Frühjahr 2008 zunächst in deutscher Sprache veröffentlicht und sollen dann nach und nach ins Englische, Spanische und Französische übersetzt werden.

Als Teil dieses Projektes veranstaltete die Kampagne vom 14. bis 16. Oktober 2005 einen internationalen Kongress in Bochum, bei dem namhafte Referentinnen und Referenten von Nichtregierungsorganisationen aus 17 Ländern ihre Erfahrungen austauschten und eine Resolution mit Forderungen an die Regierung der Bundesrepublik Deutschland, die Regierungen aller Länder und die internationale Gemeinschaft verabschiedeten.
Auf dem Abschlussforum des Kongresses brachten die TeilnehmerInnen die Idee eines internationalen Netzwerkes gegen Straflosigkeit auf und unterstrichen dessen Notwendigkeit.

Seither konnte die Kampagne Kontakte zu mehr als 60 Organisationen und Einzelpersonen aus aller Welt gewinnen, die ihr Interesse an einem weltweiten Netzwerk im Kampf gegen Straflosigkeit geäußert haben und es aktiv unterstützen wie nutzen wollen.


Kontakt

Wenn Sie oder Ihre Organisation sich für die Arbeit des Internationalen Netzwerks interessieren oder Mitglied in diesem Netzwerk werden möchten, wenden Sie sich bitte an die Projektleiterin Bianca Schmolze.

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Informationen aus dem Netzwerk

 Newsletter August 2007 

Kooperationen

World Coalition Against Torturers (WCAT)

International Rehabilitation Council for Torture Victims (IRCT)

Projektleitung

Gefördert durch

Manfred Nowak, UN-Sonderberichterstatter für Folter